Ressourcenschutz

Parlamentarische Initiative | Ressourcenschutz
Kleine Anfrage zu Feinstaubemissionen durch Steinbrüche und Asphaltmischwerk in Waschenbach
29. Dezember 2011

Aus der Kleinen Anfrage von Angela Dorn "betreffend Feinstaubemissionen durch die Steinbrüche und das Asphaltmischwerk in Waschenbach/Landkreis Darmstadt-Dieburg":

1. Wann erfolgten die letzten Messungen zur Luftbelastung durch Feinstaubemissionen und Asbestfasern der Anwohner des Ortes Waschenbach?

2. An welchen Stellen wurden die Messungen zur Belastungssituation jeweils erhoben?

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Kleine Anfrage zur Genehmigung einer "regionalen Umweltzone" im Rhein-Main-Gebiet
05. Dezember 2011

Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Angela Dorn:

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Dringlicher Antrag betreffend umfassende Überarbeitung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
18. November 2011

Aus dem Dringlichen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "betreffend eine umfassende Überarbeitung des neuen Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz" aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn:

Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass

1. Klimaschutz als Zielbestimmung in das neue Abfallrecht aufgenommen wird und die Abfallwirtschaft einen relevanten Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leistet,

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Antrag betreffend Schluss mit der Blockadehaltung der Landesregierung bei den Umweltzonen
13. Juli 2011

Aus dem "Antrag betreffend Schluss mit der Blockadehaltung der Landesregierung bei den Umweltzonen" aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn:

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Kleine Anfrage zum geplanten Braunkohlestaubkraftwerk auf dem Gelände der Allessa-Chemie GmbH in Frankfurt-Fechenheim
02. Mai 2011

Aus der Vorbemerkung der kleinen Anfrage von Angela Dorn und Ursula Hammann:

Die Getec AG soll im Auftrag der Allessa-Chemie Gmbh ein Braunkohlestaubkraftwerk zur zusätzlichen Versorgung der dortigen Produktion mit Strom und Prozesswärme in Frankfurt-Fechenheim bauen. Das Umweltamt der Stadt Frankfurt sowie der Oberbürgermeister der Stadt Offenbach lehnen aus Klima- und Umweltschutzgründen diese Planung ab. Auch gibt es mittlerweile eine Bürgerbewegung gegen das geplante Kraftwerk.

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Kleine Anfrage zur Genehmigung einer "regionalen Umweltzone" im Rhein-Main-Gebiet
15. März 2011

Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Angela Dorn:

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Kleine Anfrage zur Lagerung hochgiftiger Abfälle in der Untertagedeponie Herfa-Neurode
09. März 2011

Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Angela Dorn:

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Antrag betreffend Konsequenzen aus dem Dioxinskandal
24. Januar 2011

Aus dem "Antrag betreffend Konsequenzen aus dem Dioxinskandal - 10 Maßnahmen für mehr Sicherheit bei Lebens- und Futtermitteln" aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn:

Der Landtag stellt fest:

Die Verunreinigung von Futtermitteln mit Dioxin hat eklatante Sicherheitslücken bei der Herstellung von Futter- und Lebensmitteln offenbart. Sie belegt, dass wir einen Richtungswechsel in der Land- und Lebensmittelwirtschaft sowie Verbesserungen im Verbraucherschutz und bei der Lebensmittelsicherheit brauchen.

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Antrag betreffend Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden
10. Dezember 2010

Aus dem "Antrag betreffend Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden - Salzabwasserbelastung beenden - Grundwasser schützen" aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn: 

 Der Landtag stellt fest, dass die Empfehlungen des runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" vom Februar 2010 eine gute Grundlage für die weiteren Entscheidungen zur Verbesserung des Gewässerzustandes in Werra und Weser darstellen.

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Kleine Anfrage zum Hochwasserschutz in Ginsheim-Gustavsburg
10. November 2010

Aus der Vorbemerkung der kleinen Anfrage der Abgeordneten Angela Dorn und Ursula Hammann:

In der Gemeinde Ginsheim-Gustavsburg Ortsteil Gustavsburg wurden umfassende Deichsanierungen durchgeführt.

An der Mainspitze, im Mündungsbereich des Mains in den Rhein wurden bisher noch keine Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Offen sind ca. 2 km die sich aufteilen in je einem Kilometer:

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