15. Dezember 2011

Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Angela Dorn:

"Säuglinge und Kleinkinder haben besondere Anforderungen an ihre Ernährung. Dies gilt sowohl hinsichtlich des Nährwertprofils als auch hinsichtlich der Belastung durch Pestizide und Keime. Deshalb unterliegen Produkte, die sich an Säuglinge und Kleinkinder richten, besonderen, in der Diätverordnung geregelten, Auflagen.

28. August 2011

Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Jürgen Frömmrich und Angela Dorn:

Die geplante Einführung eines Digitalfunk-Systems für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Hessen sorgt in Teilen der Bevölkerung sowie bei einigen Sicherheits- und Rettungskräften für Verunsicherung.

19. Juni 2011

Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wirklich gut, dass jetzt ein neues Hessisches Gaststättengesetz kommt. Es gab in der Tat überholungsbedürftige Passagen. Aber leider müssen wir feststellen, dass sich hinter dem Slogan „Deregulierung und Abschaffung von Flatrate-Partys“ keine großen Verbesserungen, sondern teilweise sogar Verschlechterungen verbergen.

16. März 2011

Aus dem Berichtsantrag der Abgeordneten Daniel May, Angela Dorn und Ursula Hammann zu den Konsequenzen aus dem Dioxinskandal und erneuten Dioxinfunden am 23. Februar 2011:

A. Fragen betreffend erneute Dioxinfunde am 23.02.2011:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den Ursachen über den erneuten Dioxinfund in Futteröl am 23. Februar 2011 in Hessen vor?

2. Welche Konsequenzen wurden von wem und wann gezogen, um solche Verschmutzungen zukünftig ausschließen zu können?

17. Juni 2010

Angela Dorn bezeichnet es als Chance, einem privaten Ärzte-Bewertungsportal ein seriöses und wissenschaftliches Angebot entgegen zu setzen.

14. Juni 2010

Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In zwei Monaten tritt die Reform des Kontopfändungsschutzes in Kraft. Fast alle hier haben gesagt, dass es ein gutes Gesetz ist, und im Bundestag ist es auch mit großer Mehrheit verabschiedet worden. Ich hatte eigentlich gehofft, dass wir die Umsetzung dieses Gesetzes hier im Landtag mit einer großen Mehrheit hinbekommen. Diese Hoffnung habe ich leider nicht mehr.

14. Juni 2010

Aus der kleinen Anfrage von Angela Dorn:

1. Wie viele kommunale Ämter für Verbraucherschutz haben an der Erprobung des neuen Verfahrens zum Datenabruf zentral gespeicherter Daten teilgenommen?

2. Wie viele der Ämter haben die Einführung der neuen Technik bis wann verbindlich zugesagt?

3. Welche Kosten entstehen den Ämtern für die Einführung der neuen Geräte pro Lebensmittelkontrolleur/kontrolleurin?

11. Mai 2010

Vorbemerkung: Der §65b SGB V legt den Grundstein für die Förderung der unabhängigen Patientenberatung durch die Gesetzlichen Krankenkassen. Ab April 2006 werden Patientenberatungsstellen unter dem Label "Unabhängige Patientenberatung Deutschland - UPD", bisher als Erprobung finanziert.

Daneben fördern einzelne Bundesländer ähnlich gelagerte Aufgaben.

05. Mai 2010

Vorbemerkung: In der Vorlage 14/3256 des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen wird erwähnt, dass aktuelle Untersuchungsergebnisse hessischer Behörden vorlägen, die besagen, dass von einer höheren Grundbelastung bei Rindfleisch mit Dioxin oder dl-PCB ausgegangen werden könnte.

22. Februar 2010

Seit 1. Mai 2008 gilt das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation, kurz Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Schon im ersten Jahr nach Inkrafttreten melden die Verbraucherinnen und Verbraucher und ihre Verbände große Schwierigkeiten mit der praktischen Handhabung des Gesetzes. Kritisiert wurden vor allem Kosten und Bearbeitungsdauer der Verbraucheranfragen. Ebenfalls umstritten ist der Anwendungsbereich, der Fragen zu den Bereichen Finanzdienstleistungen, Gesundheitswesen oder Telekommunikation ausschließt bzw.

01. Februar 2010

Das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes tritt am 1. Juli 2010 in Kraft. Es regelt den Pfändungsschutz gegenüber Kreditinstituten.

26. Januar 2010

Vorbemerkung der Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

Glyphosat ist ein Pflanzenschutzmittelwirkstoff, der weltweit in über 160 Ländern seit über 30 Jahren in der landwirtschaftlichen Praxis angewendet wird. Der Wirkstoff zeichnet sich durch ein günstiges toxikologisches und ökotoxikologisches Profil aus. Er ist toxikologisch umfassend bewertet.

09. Dezember 2009

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Übertragung der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes auf die Landkreise und kreisfreien Städte war bereits vor der Einführung höchst umstritten. Als Opposition hat meine Fraktion – ich war damals noch nicht dabei; das ist mir mitgeteilt worden – schon damals starke Befürchtungen gegenüber der Kommunalisierung geäußert.

03. Dezember 2009

In einer Sendung von Report München vom 17.8.2009 wurde auf die Gefahren für Verbraucherinnen und Verbraucher durch eine erhöhte Belastung von Lebensmitteln mit dem Schwermetall Cadmium hingewiesen.

03. Dezember 2009

Aus dem Antrag aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn:

Der Landtag kritisiert, dass das Gesetz zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und des Verbraucherschutzes am 31.12.2009 ausläuft und nach dem Willen der Landesregierung ohne umfassende Evaluierung unverändert um zwei Jahre verlängert werden soll.

27. Oktober 2009

Über das EU-Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel wurde am vergangenen Dienstag gemeldet, dass in Deutschland illegaler, gentechnisch veränderter Leinsamen in Lebensmitteln aufgetaucht ist. In Baden-Württemberg wurde mittlerweile in 16 von 41 Proben gentechnisch veränderter Leinsamen gefunden.

08. Oktober 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Frau Lannert, nachdem Sie sich jetzt, vor dem Mittagessen, um die Lebensmittel gekümmert haben, überlege ich mir vielleicht noch einmal, ob ich essen gehe. Sie haben heute das Thema Lebensmittelimitate auf die Tagesordnung gesetzt. Dieses Thema hat die CDU als schönes Ablenkungsmanöver benutzt, als sie in der Milchkrise versagt hat.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Judith Lannert (CDU): Sie sind wohl nicht richtig informiert!)

30. September 2009

Aus der Begründung des Antrags aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn:

...

Das Problem von Lebensmittelimitaten in hessischen Gaststätten, Imbissbuden, Bäckereien und Supermärkten ist schon seit Jahren bekannt und wird von Verbraucherschützerinnen und Verbraucherschützern kritisiert.

25. August 2009

Seit dem 1. April 2005 sind im Rahmen des Gesetzes zur Kommunalisierung die Landräte und Oberbürgermeister als Behörden der Landesverwaltung für die Lebensmittelüberwachung, das Veterinärwesen und den Verbraucherschutz sowie für die Stellenbesetzungen zuständig. Das Gesetz läuft zum 31. Dezember 2009 aus. Die Landesregierung hat zugesagt, vor der geplanten Verlängerung des Gesetzes eine ausführliche Evaluierung vorzunehmen.

19. Juli 2009

Als "ersten Schritt hin zu mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher" fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Veröffentlichung von Ergebnissen der Lebensmittelkontrolle und die positive Kennzeichnung von gut und überdurchschnittlich gut geführten Gaststätten, Bäckereien, Metzgereien und Supermärkten mit einem Smiley nach dem Vorbild Berlin-Pankow (http://www.berlin.d

19. Juli 2009

Laut Pressemitteilung des HMUELV vom 3. Juli 2009 wurden seit 2006 durch die Lebensmittelkontrolle 528 Proben Kochschinken, kochschinkenähnliche Produkte und Schinken-Imitate genommen. Bei den 106 Proben in Gaststätten seit 2006 wurden 67,9 v.H. wegen irreführender Bezeichnung beanstandet, bei den Herstellern und dem Handel waren es 19 v.H.

19. Juli 2009

Am 20. Juli 2009 stellte Angela Dorn einen Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (§§ 1 Abs. 1,3 VIG) an die Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Sie bittet um Auskunft über die Betriebe, denen bei Kontrollen Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht nachgewiesen werden konnten.

18. Juni 2009

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Herren der FDP, leider muss ich feststellen, dass Sie, wie so oft, mit Halbwissen vermeintlich die Interesse Ihrer Lobby vertreten, anstatt sich einmal gründlich zu informieren.

 (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der LINKEN)

Herr Rentsch, Sie liegen einem Gerücht auf. Dabei müssten Sie eigentlich Ihren Kreisen genau die gegenteilige Botschaft versenden.

 (Zuruf des Abg. Dr. Thomas Spies (SPD))

13. Mai 2009

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Francis Fukuyama, der spätere Berater von Georg Bush, rief Anfang der Neunzigerjahre "The end of history" aus. Er war der Überzeugung, dass mit dem damaligen Stand des Neoliberalismus die ideale Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung erreicht sei.

13. Mai 2009

Aus der Begründung des Dringlichen Antrags aus Angela Dorns Arbeitsbereich:

Die Finanzmarktkrise trifft auch massiv die Verbraucherinnen und Verbraucher, die ihr Geld dem Markt anvertraut haben und sich nun zu Recht Sorgen um ihr mühsam Erspartes machen. Eine Studie im Auftrag des Bundesverbraucherministeriums gibt an, dass Verbraucherinnen und Verbrauchern jährlich ca. 20 Mrd. Euro Verluste durch falsche Finanzberatung entstehen.

...

30. April 2009

Die Gaspreise sind für die Verbraucher in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Dies haben die Versorger stets mit der Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis begründet. Inzwischen ist der Ölpreis seit seinem Höchststand von 150 $ im letzten Jahr auf mittlerweile nur noch rund 50 $ je Barrel gesunken. Entsprechend müssten jetzt auch die Gaspreise fallen.

03. März 2009

Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich frage die Landesregierung: Inwiefern wurde die Kommunalisierung des Vollzugs von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und des Verbraucherschutzes (Gesetz vom 21. März 2005) von ihr bereits einer Überprüfung unterzogen, um zu klären, ob die Verlagerung der Aufgaben auf die kommunale Ebene einem umfassenden und vorsorgenden Verbraucherschutz gerecht wird?

Präsident Norbert Kartmann: Frau Staatsministerin Lautenschläger.